Sprechen wir noch einmal über das vermeintliche „Ermächtigungsgesetz“

Veröffentlicht am von Onkel Michael

So, heute ist 18. November 2020 und die bundesdeutsche Demokratie findet ihr Ende. Ab Morgen wird eine Diktatur in Deutschland herrschen, gegen die die stalinistische Sowjetunion ein Club Med ist. Jedenfalls, wenn wir den „Querdenkern“ glauben mögen. Ich tue das nicht. Genauso wenig, wie ich es ihnen am 15. Mai 2020 geglaubt habe, als das … Weiterlesen Sprechen wir noch einmal über das vermeintliche „Ermächtigungsgesetz“

Das neue Ermächtigungsgesetz – oder etwa doch nicht?

Veröffentlicht am von Onkel Michael

Erinnert ihr euch noch an den 15. Mai? Genau. Damals wurde ja durch den Bundestag das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen und dadurch das Infektionsschutzgesetz novelliert und an die Gegebenheiten der Pandemie angepasst. Und damals liefen bei Telegram sämtliche Schwurbelkanäle heiß, weil durch den pöhsen, pöhsen … Weiterlesen Das neue Ermächtigungsgesetz – oder etwa doch nicht?